Schlagwort: CSU
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Rumäniens Staatspräsident Klaus Johannis zu Besuch in Bayern
Rumäniens Staatspräsident Klaus Johannis trifft sich heute bei einem Arbeitsbesuch in Bayern mit Ministerpräsident Markus Söder und Landtagspräsidentin Ilse Aigner und nimmt an der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe in Kloster Seeon teil. mehr...
Klaus Johannis erhält Franz Josef Strauß-Preis: Verdienste für freiheitliche Demokratie
München - Die CSU-nahe Hanns-Seidel-Stiftung verleiht 2018 ihren Franz Josef Strauß-Preis an den rumänischen Staatspräsidenten Klaus Johannis. Damit würdigt sie die Verdienste des 58-Jährigen für eine freiheitliche Demokratie und eine zukunftsweisende Mitgestaltung des Landes, insbesondere auf dem Weg in die Europäische Union. Der Preis ist mit 10 000 Euro dotiert. Die Preisverleihung wird am 2. Juni 2018 in der Allerheiligen-Hofkirche der Münchner Residenz stattfinden. Die Laudatio hält Landtagspräsidentin Barbara Stamm. Festredner sind Bundesinnenminister und CSU-Vorsitzender Horst Seehofer sowie der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder. mehr...
Kurs auf "Jamaika" / AfD-Erfolg bei Aussiedlern / Hitzige "Heimat"-Debatte
Berlin - Deutschland nach der Wahl. Komplizierte und langwierige Koalitionsverhandlungen stehen an. Die Schwesterparteien CDU und CSU beraten mit der FDP und Bündnis 90/Die Grünen über die Bildung einer schwarz-grün-gelben Regierung. Eine Jamaika-Koalition auf Bundesebene wäre eine Premiere (siehe dazu die aktuelle Umfrage „Nach der Bundestagswahl: Welche Regierung braucht Deutschland?“ auf der Startseite von www.siebenbuerger.de). Ursächlich für diese neue bundespolitische Konstellation ist die Bundestagswahl am 24. September, bei der CDU, CSU und SPD massive Verluste erlitten, die Alternative für Deutschland (AfD) hingegen bundesweit 12,6 Prozent der Stimmen erreichte und als drittstärkste Kraft erstmals in den Deutschen Bundestag einzog. mehr...
Union fordert in ihrem Wahlprogramm höhere Renten für Spätaussiedler
Die Union setzt sich für eine Neubewertung der Renten für Spätaussiedler ein. Das sieht das Wahlprogramm 2017 vor, das die Vorstände von CDU und CSU in einer gemeinsamen Sitzung am 3. Juli einstimmig beschlossen haben. Damit greift die Union eine Kernforderung des Bundes der Vertriebenen (BdV) auf, die Dr. Dr. h.c. Bernd Fabritius, MdB, BdV-Präsident und Verbandspräsident des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, erhoben hatte (siehe SbZ Online vom 1. Februar 2017 und vom 5. Juni 2017). mehr...
BayernSPD unterstützt CSU-Forderung nach Rentenerhöhung für Spätaussiedler / Bernd Fabritius kritisiert: "Bundes-SPD blockiert das Anliegen seit Monaten"
München - Die bayerische SPD teilt die von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim diesjährigen Heimattag der Siebenbürger Sachsen in Dinkelsbühl erhobene Forderung nach höheren Renten für Spätaussiedler. „Die BayernSPD-Landtagsfraktion wird das berechtigte Anliegen der anzugleichenden Renten unterstützen“, bekräftigte Markus Rinderspacher, Vorsitzender der BayernSPD-Landtagsfraktion, gegenüber der Siebenbürgischen Zeitung. mehr...
Bundestagsabgeordneter Bernd Fabritius steht am Telefon Rede und Antwort
Die CSU-Bundestagsabgeordneten richten am Dienstag, den 21. März 2017, zum wiederholten Male eine Telefon-Hotline für interessierte Bürgerinnen und Bürger ein. Zwischen 14.00 Uhr und 15.00 Uhr ist der Münchner CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Bernd Fabritius, auch Verbandspräsident des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, unter der Telefonnummer: 08 00 / 0 91 55 22 persönlich erreichbar. mehr...
Erika Steinbach tritt aus CDU aus - Unionskollege Bernd Fabritius kritisiert die Entscheidung
Erika Steinbach hat nach über 42-jähriger Parteimitgliedschaft ihren Austritt aus der CDU und aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bekannt gegeben. Ihr Bundestagsmandat will die ehemalige Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV) gleichwohl behalten. Ihre Entscheidung begründete die 73-jährige Christdemokratin, die dem Deutschen Bundestag seit 1990 und dem CDU-Bundesvorstand seit 2000 angehört, vorrangig mit wiederholten Rechtsbrüchen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihrer Regierung in der Flüchtlingspolitik. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Bernd Fabritius, in seiner Funktion als BdV-Präsident Erika Steinbachs Amtsnachfolger, bedauert diesen Schritt. Gegenüber der Siebenbürgischen Zeitung sagte Fabritius, Steinbachs Vorwurf, Merkel habe im September 2015 „Grenzen geöffnet“, sei „schlicht falsch“. mehr...
Bernd Fabritius bleibt stellvertretender Landesvorsitzender der UdV
Die Landesversammlung der Union der Vertriebenen und Aussiedler der CSU hat am 18. Juni in Bamberg ihren Vorsitzenden Bernd Posselt mit großer Mehrheit im Amt bestätigt. Bei den Neuwahlen des Landesvorstandes kamen mehrere Siebenbürger Sachsen zum Zuge. mehr...
BdV-Präsident Fabritius: Humanitäre Hilfe war richtig, das Signal „fatal“
Die Flüchtlingskrise beherrscht seit Wochen die Nachrichtenlage. Angesichts des täglichen Zustroms tausender Flüchtlinge über die Westbalkan-Route verschärft sich die Debatte über eine einheitliche Asyl- und Flüchtlingspolitik in der Europäischen Union. Innerhalb der Berliner Regierungskoalition hat die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vom 5. September, Flüchtlinge aus Ungarn aufzunehmen, zu massiven Schuldzuweisungen aus den Reihen der CSU geführt. So kritisierte der ehemalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich in der Passauer Neuen Presse Merkels Entscheidung als „beispiellose politische Fehlleistung“, deren Folgen für Deutschland „verheerend“ seien. Ministerpräsident Horst Seehofer sprach in diesem Zusammenhang von einem „Fehler, der uns noch lange beschäftigt“. Mit der Aufnahme von unregistrierten Flüchtlingen habe die Bundeskanzlerin eine Flasche geöffnet, die sich nun nicht wieder schließen lasse, beklagte der CSU-Vorsitzende. In der Kontroverse hat auch der Präsident des Bundes der Vertriebenen (BdV) Dr. Bernd Fabritius, Bundesvorsitzender des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, in verschiedenen Medien Position bezogen. mehr...
CSU für Teil-Mitgliedschaft Rumäniens im Schengen-Raum
Rumänien soll nach Ansicht von CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt eine Perspektive für die Aufnahme in den Schengen-Raum erhalten. In einem Interview mit der Zeitung „Die Welt“ (vom 27. März 2014) spricht sich die CSU-Politikerin für eine Teil-Mitgliedschaft Rumäniens im grenzkontrollfreien Schengen-Raum aus. Hasselfeldt wirbt in dieser Frage für eine differenzierte Betrachtung von Rumänien und Bulgarien, da Rumänien im Vergleich zu Bulgarien hinsichtlich Rechtsstaatlichkeit und Grenzsicherheit Erfolge vorweisen könne. Die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag hat mit einer Delegation, der die drei CSU-Bundestagsabgeordneten Dr. Bernd Fabritius, Dr. Hans-Peter Uhl und Tobias Zech sowie der außenpolitische Berater der CSU-Landesgruppe, Lothar Müller, angehörten, vom 23. bis 25. März Rumänien besucht. Auf dem Programm standen Gespräche mit führenden Vertretern der deutschen Minderheit in Hermannstadt und Treffen mit dem rumänischen Außenminister Titus Corlățean sowie mit weiteren Regierungsmitgliedern und dem Präsidenten des Abgeordnetenhauses in Bukarest. mehr...
