Schlagwort: Bernd Fabritius
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Entschädigungszahlungen für Kinder von Opfern politischer Verfolgung in Rumänien: Interview mit Dr. Bernd Fabritius
Deutsche aus Rumänien, die Opfer der Zwangsdeportationen in die Sowjetunion und der Zwangsumsiedlungen (Bărăgan, Szeklerland etc.) oder anderer politischer Verfolgung wurden, werden durch das Dekret 118/1990 entschädigt. Durch das Gesetz 211/2013 wurden bereits 2013 alle Betroffene unabhängig von deren Wohnsitz und der Staatsangehörigkeit einbezogen, durch die Gesetze 130/2020 und 232/2020 wurden schließlich die monatlichen Entschädigungszahlungen nun auch auf hinterbliebene Kinder von verstorbenen Opfern ausgeweitet. In den letzten Wochen erhalten zahlreiche Antragsteller Bescheide seitens der Kreisbehörden AJPIS in Rumänien. Für sie besteht dringender Handlungsbedarf. Aktuelle rechtliche Informationen hat SbZ-Chefredakteur Siegbert Bruss im folgenden Interview mit Dr. Bernd Fabritius eingeholt. mehr...
Prominente Stimmen zum Start des Kulturwerks der Siebenbürger Sachsen e. V.
Das Kulturwerk der Siebenbürger Sachsen e. V., am 9. August 2020 in München gegründet (siehe Bericht der Siebenbürgischen Zeitung Online), wird vom Freistaat Bayern mit jährlich 300.000 Euro institutionell gefördert. Dies geschehe in Anerkennung der Aufbauleistung der Siebenbürger Sachsen nach dem Krieg und ihrer Bedeutung als „Brückenbauer für ein freiheitliches Europa“, erklärte Ministerpräsident Markus Söder gegenüber der Siebenbürgischen Zeitung (SbZ). Der Verein mit Sitz in der Bundesgeschäftsstelle des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in München soll seiner Satzung gemäß „als Kulturzentrum der Siebenbürger Sachsen in Bayern entsprechend § 96 des Bundesvertriebenengesetzes (BVFG) die Pflege, Vermittlung und Sicherung der Tradition und Kultur der Siebenbürger Sachsen, die kulturell-gesellschaftliche Eingliederung von Aussiedlern und Spätaussiedlern, die Jugendarbeit und den grenzüberschreitenden kulturellen Austausch“ fördern. Dr. Iris Oberth hat am 15. Februar ihre Tätigkeit als Leiterin des Kulturwerks aufgenommen (siehe Porträt Dr. Iris Oberth übernimmt Leitung des Kulturwerks der Siebenbürger Sachsen). Zu den künftigen Schwerpunktbereichen der Einrichtung äußert sich der Vereinsvorsitzende Harry Lutsch im Interview in der Siebenbürgischen Zeitung Online. mehr...
Minderheitenschutz als europäische Aufgabe
Der Deutsche Bundestag stimmte Ende letzten Jahres einstimmig einem Antrag der Regierungsfraktionen CDU/ CSU und SPD zu, in welchem die Bundesregierung aufgefordert wird, Inhalte der Europäischen Bürgerinitiative „Minority Safepack“ (MSPI) zu prüfen, soweit die Europäische Kommission diese aufgreift. mehr...
BdV-Spitzenvertreter im Gespräch mit Ministerpräsident Söder
München - Zu einem Meinungsaustausch mit dem Vorsitzenden der Christlich- Sozialen Union in Bayern, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, trafen sich der Präsident des Bundes der Vertriebenen (BdV) Dr. Bernd Fabritius, BdV-Vizepräsident Christian Knauer, zugleich BdV-Landesvorsitzender in Bayern, sowie BdV-Präsidialmitglied Johann Thießen, zugleich Bundesvorsitzender der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland, am 11. Januar in München. In vertrauensvoller Atmosphäre wurden dabei wichtige Themen der deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler angesprochen. mehr...
„Was uns verbindet, hat Bestand“ - Ansprache des BdV-Präsidenten zum Jahresende
Der Bund der Vertriebenen (BdV) hat auf seiner Internetseite, auf seinem YouTube-Kanal sowie auf seinen Seiten in den sozialen Netzwerken eine Ansprache des BdV-Präsidenten Dr. Bernd Fabritius zum Jahresende veröffentlicht. mehr...
Wichtiger Teilerfolg für Aussiedler und Spätaussiedler im Rentenrecht
Grundrente tritt zum 1. Januar 2021 in Kraft. Mit einem Gesamt-Maßnahmenpaket sollen Alterseinkünfte langjährig Rentenversicherter verbessert werden. Aktuelle Informationen zu diesen Rechtsfragen veröffentlicht der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Dr. Bernd Fabritius, auf seiner Webseite, die im Folgenden wiedergegeben werden. mehr...
Glückwünsche für den Parlamentarier Ovidiu Ganț
Nach der Parlamentswahl am 6. Dezember 2020 beginnt Ovidiu Ganț seine fünfte Amtszeit als Abgeordneter der deutschen Minderheit in Bukarest. Der Bundesaussiedlerbeauftragte Dr. Bernd Fabritius und der Bundesvorsitzende des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Rainer Lehni, gratulieren und danken dem herausragenden Parlamentarier (siehe Interview in der SbZ Online). mehr...
Höhere Mittel für deutsche Minderheiten: Haushaltsausschuss des Bundestages beschließt Finanzplanung 2021
Berlin – Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat den finalen Entwurf des Haushaltes für das Jahr 2021 beschlossen, der nun den Abgeordneten des Bundestags zur Abstimmung vorgelegt wird. Die Mitglieder des Haushaltsausschusses berücksichtigten hierbei Anregungen des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Dr. Bernd Fabritius, insbesondere zur Erhöhung der Mittel um nahezu 3,4 Millionen Euro zugunsten der deutschen Minderheiten.
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Planungen in Zeiten von Corona: Bundesvorstandssitzung erstmals als Videokonferenz
Der Bundesvorstand des Verbandes der Siebenbürger Sachsen nimmt seine Aufgaben auch in Zeiten von Corona mit der gleichen Intensität wahr wie bisher. 30 Teilnehmer erörterten aktuelle Themen in der Bundesvorstandssitzung, die am 7. November erstmals in der Geschichte unseres Verbandes nur virtuell stattfand. Auf der Tagesordnung standen neben den Themen Fremdrenten, Entschädigungsgesetz für Kinder von Russlanddeportierten, Neues aus Rumänien, Haushaltsfragen auch ein Bericht der neuen Arbeitsgruppe Mitgliederwerbung und die Planung der kulturellen Aktivitäten. Der Bundesvorstand sprach eine Wahlempfehlung an alle wahlberechtigten Landsleute aus, sie mögen bei der Parlamentswahl am 6. Dezember für die Forumskandidaten mit Ovidiu Ganț (Interview in der SbZ Online vom 22. November) an der Spitze stimmen, der sich als herausragender Parlamentarier für die deutsche Minderheit und die deutsch-rumänischen Beziehungen einsetzt. mehr...
Rumänien verabschiedet Gesetz zur Ergänzung des Dekretes 118/1990 und des Gesetzes 130/2020: Kinder von Deportationsopfern einbezogen
Das Klärungsgesetz für offene Fragen bei der Einbeziehung von Kindern in die Entschädigung der Opfer der kommunistischen Diktatur in Rumänien gemäß Dekret 118/1990 und Gesetz 130/2020 wurde jüngst im rumänischen Parlament verabschiedet, vom Staatspräsidenten Klaus Johannis unterzeichnet und im Amtsblatt Rumäniens „Monitorul Oficial“ XXXII – Nr. 1036 vom 5.11.2020 als Gesetz Nr. 232/2020 veröffentlicht und ist damit in Kraft. Durch dieses Gesetz ist jetzt endgültig geklärt: Auch Kinder, deren Eltern selbst keine Entschädigung beantragt hatten, obwohl sie antragsberechtigt gewesen wären, sind antragsberechtigt. mehr...
