2. Mai 2002

Rumänien wird bald NATO-Mitglied

Rumänien wird aller Wahrscheinlichkeit nach beim Gipfeltreffen in Prag im kommenden Herbst als neues NATO-Mitglied aufgenommen. Das nordatlantische Militärbündnis will sieben weitere osteuropäische Staaten zu Beitrittsverhandlungen einladen. Das geht aus einem Vortrag von Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping in Washington hervor.
Scharping nannte zwar in seiner Rede am 24. April vor dem American Enterprise Institute keine neuen Mitglieder beim Namen, nach dem derzeitigen Stand der Diskussion im Bündnis dürfte es sich aber um die drei baltischen Staaten sowie um die Slowakei, Slowenien, Rumänien und Bulgarien handeln. Das würde zugleich bedeuten, dass Albanien und Mazedonien als noch nicht reif für einen Beitritt angesehen werden.
Der Prager Gipfel im November werde von strategischer Bedeutung sein für die Aufrechterhaltung der Stärke und der Effektivität des Bündnisses, sagte Scharping einem Bericht von Associated Presse zufolge. Notwendig sei aber eine Verbesserung der Analyse-, Planungs- und Entscheidungsverfahren. „Das gilt für 19 Mitglieder. Es wird sogar noch bedeutender, wenn die NATO 26 Mitglieder haben wird“, betonte der deutsche Verteidigungsminister. Eine, für ihre schwerfälligen Entscheidungsverfahren bekannte, Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) habe man bereits, eine zweite brauche man nicht. „Die NATO ist kein sozialer Club. Die NATO ist das erfolgreichste politische und militärische Bündnis, und das sollte es auch künftig bleiben“, sagte Scharping.
Mit Nachdruck wandte sich Scharping gegen einen Rüstungswettlauf zwischen Europa und den USA. Niemand sollte glauben, dass die Europäer in der Lage seien, mit den derzeit von den USA vorgenommenen enormen Verteidigungsinvestitionen gleichzuziehen. Die Europäer sollten daher „nicht in eine Art Rüstungswettlauf zwischen Freunden“ eintreten. Das sei weder realistisch noch wünschenswert. Erforderlich sei es aber, dass die Europäer ihre Investitionsmittel in den Verteidigungsetats weiser und auf einer kooperativeren Basis ausgäben, um ihre militärischen Fähigkeiten zu stärken.

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