TOP-News! 10.000 Euro Schmerzensgeld für Russlandverschleppung anerkannt

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mutapitz
schrieb am 28.09.2012, 20:55 Uhr
@cäsar
Auch ein mutapitz kann mal einen klaren Gedanken haben, genauso wie cäsar oft daneben liegen kann.
Ich, wie jeder andere, der das Protokoll des letzten Verbandstages 2011 gelesen hat, kann zumindest auf rund 165 gewählte Delegierte hinweisen, die den bereits seit längerer Zeit eingeschlagenen Weg im Umgang mit Rumänien gutgeheißen haben. Die Delegierten sind gewählte Vertreter der Untergliederungen des Verbandes und stehen im höchsten Gremium des Verbandes (eben der Verbandstag) für die Interessen der Mitglieder an der Basis ein. Kein einziger der anwesenden Delegierten hat sich gegen eine sachlich argumentative aber fordernde Zusammenarbeit mit Rumänien oder gar für eine konfrontative Vorgehensweise ausgesprochen. Zumindest diese fast absolute Mehrheit habe ich auf meiner Seite. Fabritius wurde mit fast 100 % der Stimmen wiedergewählt (bei einer Gegenstimme), nachdem er die Schwerpunkte der künftigen Arbeit des Verbandes vorgestellt hatte. Mein Joker nimmt Konturen an. Was macht Ihrer? Gelaber!
Ich weiß nicht, was die Ehrung Fabritius bzw. dem Verband konkret gebracht hat, da bin ich nicht nah genug an den Herrschaften. Aber ich bin sicher, dass Fabritius im Vorfeld der Ehrung sehr gut abgewogen hat, was diese ihm und noch viel mehr dem Verband bringt. Vor allem wird er auch überlegt haben, wie es dorten ankommt, wenn er die Ehrung abweist. Und wenn die Ehrung auch nur ein klein bisschen Anerkennung, vielleicht sogar Vertrauen bedeutet, so ist sie ein ausgezeichneter Türöffner zu den rumänischen politischen Verantwortungsträgern. Oder meinen Sie, dass es selbstverständlich ist, diese als Gesprächspartner zu gewinnen? Haben Sie schon einmal überlegt, wie weit die Banater Schwaben oder andere rumäniendeutsche Landsmannschaften ohne vergleichbare Gespräche auf ihrem Weg zum Erfolg sind?!
Und noch etwas: Der Verband hat sicher keinen Schiss vor Kritik, gerechtfertigt oder nicht, sonst wären Sie längst von dieser Seite verschwunden. Kommen jedoch persönliche Beleidigungen und Unterstellungen dazu, kann ich mir vorstellen, dass die Administratoren ihres Amtes walten.

Mir persönlich ist Ihre Kritik schnurz und mir ist auch bewusst, dass Sie sich festgefahren haben; Sie will und kann ich nicht „umkrempeln“. Ich schreibe hier vor allem, weil ich nicht solchen wie Ihnen das Feld überlassen möchte. Unsere Gemeinschaft hat das nämlich nicht verdient.
cäsar
schrieb am 28.09.2012, 21:51 Uhr
Hallo Mutapitz,

Wir tauschen im Grunde Halbwahrheiten aus. Ihre Mehrheit ist nicht überzeugend. Böse Zungen behaupten, dass der Verbandstag ein Abnickverein ist, das sei aber dahingestellt. Das Protokoll habe ich vorhin gelesen. NICHTS als ALLGEMEINVERBINDLICHE Aussagen, die ich SOFORT unterschrieben hätte. Ich las aber nichts von einer möglichen Ordenverleihung.
Mag sein, dass ich mich mit der Rücktrittsforderung festgefahren habe, aber das eine "grosse Mehrheit" die Ordensannahme begrüsst, da lache ich mich kaputt.Des Weiteren möchte ich Sie fragen, wen ich persönlich beleidigt habe. Diese Art von Kritik, weise ich entschieden zurück!

ave
getkiss
schrieb am 29.09.2012, 08:54 Uhr (am 29.09.2012, 09:05 Uhr geändert).
@Mutapitz:"Haben Sie schon einmal überlegt, wie weit die Banater Schwaben oder andere rumäniendeutsche Landsmannschaften ohne vergleichbare Gespräche auf ihrem Weg zum Erfolg sind?!"

Ich schon. Und habe festgestellt: Auch ohne Orden und Fernsehauftrit: genau so weit. Praktisch haben die SBS auch nix erreicht, die rumänische Regierung und Politiker isolieren sich ja zusehends auch von der EU....

Ist eigentlich ein Zeichen des "Erwachsen-werdens", wie bei anderen ehemaligen Ost-Block-Staaten auch. Die lassen sich nicht mehr so mir nix dir nix kujonieren und bevormunden. Was heisst schon, sie werden beim EU-Gericht beklagt? Passiert z.Bsp. Deutschland doch auch. Also begeben sich auch diese Staaten auf einen normalen Weg der juristischen Außeinandersetzung, auch mit der EU.
Das Restitutions-Urteil gegen Rumänien ist beispielhaft in diesem Sinne: Wo nicht viel (mehr) ist, ist nicht mehr viel zu holen....das Gericht gab dem Staate die Freiheit, einen "Prozentsatz" festzulegen.

Und es stimmt schon einigermaßen: Für die Rußlandverschleppung sind auch die "Siegermächte" verantwortlich gewesen. Keine hat Stalin was in den Weg gelegt, im Gegenteil ihn noch unterstützt im Jochauflegen. Obwohl sie wussten was der schon in der SU gemacht hatte, vor dem 2. Weltkrieg.
Als sie die Konsequenz bemerkten, war´s Post-faktum....

Die Beschädigten hätten ALLE verklagen müssen!
cäsar
schrieb am 29.09.2012, 11:21 Uhr
Hallo Getkiss,

Man sollte schon auf die Verhältnismässigkeit achten(Anklage D,Anklage Ro)! Es ist schon eine perfide Form des Erwachsenwerdens, wenn man beim Europäischen Gerichtshof eine Summe x zugesprochen bekommt und NICHTS passiert.Als Beobachter kann ich darüber hinwegsehen.Für einen Betroffenen ist das anders.

Schwerer fällt es mir wenn ich die jährlich in Dinkelsbühl abgezogene Show sehe von wegen guter Zusammenarbeit, Einhaltung der Verpflichtungen, das Bedauern der Leere die diesbS hinterlassen haben, Brückenbauer und sonstige Worthülsen um nicht das Wort mit Sch..... zu benutzen!

Mutapitz kritisiert, dass ich die Verantwortlichen in Bukarest Lügenbarone bzw. Banditen nenne. Dr. Fabritius muss man zu Gute halten, dass gegen keinen Rumänen der in Dinkelsbühl eingeladen wurde, ermittelt wird. (Stand heute, wenn mir nichts entgangen ist)Da spielt aber Glück auch eine grosse Rolle, denn Ponta drohte schon mit Ermittlungen gegen Băsescu, falls das Referendum gelungen wäre. Mal abgesehen davon, dass die Rumänen selbst viel deftigere Bezeichnungen für ihre Politiker verwenden, kann ich nicht erkennen, dass ich falsch liege.
Die Rumänen singen gerne "Eroi au fost,eroi sînt înca"(Sie waren Helden und sie sind es immer noch). Nach dem was in Rumänien im allgemeinen geschieht und im Speziellen die Gängelung, Demütigung der Russlandverschleppten könnte man sagen: "Hoţi au fost , hoţi sînt înca"!(Banditen, Räuber....)

ave
seberg
schrieb am 29.09.2012, 12:28 Uhr
cäsar for president...Vorsitzender...am besten gleich...Cäsar
orbo
schrieb am 29.09.2012, 17:09 Uhr (am 29.09.2012, 17:09 Uhr geändert).
Cäsar, ich liebe Dir.
cäsar
schrieb am 30.09.2012, 18:43 Uhr
Hallo



Über orbotiroleraugustuspopa muss ich mich nicht wundern aber Herr seberg was passt Ihnen nicht? Ich will werder Präsident noch Bundesvorsitzender werden. Sie als Oberintellektueller müssten schon zur Kenntnis nehmen, dass der BV einen wichtigen Tatbestand in seinem ersten Beitrag verschwiegen hat.Das ist Fakt!!!

ave
Serban
schrieb am 05.10.2012, 10:54 Uhr
Servus
Der rumaenische Staat wird kein Kreuzer rausruecken. Ich koennte darauf wetten. Erleuchtendes Beispiel: es legen schon endgueltige Urteile vor, die den rumaenischen Staat zur Entschaedigung gegenueber den politischen Gefangenen verpflichten. Die Urteile fundieren auf ein in 2007 verabschiedetes Gesetz. Bis jetzt wurden Null komma nichts Lei ausgezahlt. Man bedenke dass es hier in der Regel um rumaenische Buerger geht, darunter ein paar die in den verschiedensten Regierungen mitspielten. Die Sachsen und Schwaben sind weit-weg von Bukarest...

Gruss,
Andrei
getkiss
schrieb am 05.10.2012, 14:39 Uhr (am 05.10.2012, 14:39 Uhr geändert).
@Şerban, bezüglich der Wertschätzung der Regierenden in Bukarest:

Die Sachsen und Schwaben sind weit-weg von Bukarest...

Gott sei Dank, ist Bukarest weit genug von hier. Hoffentlich bleibt´s auch so, auch wenn unsere Enkeln vielleicht in der Moschee beten werden!

cäsar
schrieb am 08.10.2012, 15:58 Uhr
Hallo Grtkiss,

lass doch jeden beten wo er will. Ansonsten glaube ich, dass eine zunehmende Balkanisierung Europas festzustellen ist. Also ist Bukarest leider, leider nicht mehr weit weg! Asche auf die Häupter derjeniegen die sich mit den Lügenbaronen Bukarests einlassen und uns das als Erfolg verkaufen wollen!

ave
Fabritius (Moderator)
schrieb am 30.10.2012, 18:49 Uhr (am 30.10.2012, 18:53 Uhr geändert).
zu Cäsar, Beitrag vom 15.9.2012, (18.10):

"Dass Sie in Ihrem Beitrag verschweigen, dass der rumänische Staat "recurs" eingelegt hat,..."


Herr Cäsar,

da irren Sie wieder einmal oder vermengen Sachen, die nichts miteinander zu tun haben. "Verschwiegen" wird gar nichts, im Gegenteil.

Bis heute (30.10.2012) ist nicht bekannt, dass der rumänische Staat gegen diese positive Entscheidung Rechtsmittel eingelegt hätte. In dem Bericht zu der Entscheidung wurde dieses - zutreffend - nur als theoretische Möglichkeit aufgezeigt, nicht aber (unzutreffend), dass sie schon angegriffen wäre.

Sollte der Staat gegen das Urteil Rechtsmittel eingelegt haben (was noch nicht bekannt ist), bekommen wir das irgendwann von der "Curtea de Apel" mitgeteilt. Bisher liegt eine solche Mitteilung aber nicht vor.

Es besteht durchaus die Möglichkeit, dass der rumänische Staat diese Entscheidung nicht (!) angreifen wird, um uns die Möglichkeit zu nehmen, dann in einer höheren Instanz - oder nach Erschöpfung des Instanzenzuges - sogar vor europäischen Gerichten dagegen vorzugehen, um eine höhere Präzedenzentscheidung zu haben. Das würde den Staat gerade mal 10.000 Euro für diesen Fall kosten, - uns aber eine höhere Präzendenzentscheidung vermasseln... Solches Taktieren von Seiten in Prozessen gibt es überall, auch in Deutschland.

KEIN ZUSAMMENHANG zu diesem Fall besteht zwischen dem völlig unabhängig davon von der Generalstaatsanwältin eingelegten "Recurs in interesul legii", über den wir zur Information der Leser selbstverständlich ebenfalls und deutlich kritisch berichtet haben - und auch weiter berichten werden. In dieser Sache haben wir eine "Scrisoare de Interventie" an das höchste Gericht eingereicht, um die Gegenposition zu der sehr fragwürdigen Begründung der Generalstaatsanwaltschaft einzubringen (vgl. dazu auch die öffentliche Kritik daran in der SbZ).

Kein Verschweigen also, eher Uninformiertheit bei Ihrer Kritik.
Fabritius (Moderator)
schrieb am 30.10.2012, 19:13 Uhr (am 30.10.2012, 19:17 Uhr geändert).
Hallo Serban,

zum Glück stimmt Ihre ausschließlich negative Darstellung nicht.

Weil diese Betroffene entmutigen könnte, selbst eigene Ansprüche anzumelden und auch zu bekommen, ist daher eine Klarstellung angezeigt: bis Oktober 2010 (also der Entscheidung des Verfassungsgerichtes in Bukarest) wurden zum Glück Entschädigungszahlungen nach Gesetz 221/2009 erbracht. Auch die Zahlungen laut Dekret 118/1990 erfolgen bis heute - in Euro nach Deutschland - meist ohne Probleme. In meiner Kanzlei gehen jede Woche entsprechende Bescheide und auch die Mitteilungen der Mandanten, dass Geld auf ihrem Konto in Deutschland eingegangen ist, ein.

Trotz dem, und damit es nicht als Lobhudelei für Rumänien fehlinterpretiert wird:

Es funktioniert zwar manchmal, aber nicht immer und nicht überall und Rumänien ist derzeit DEUTLICH IM VERZUG

damit, angemeldete Unzulänglichkeiten zu beseitigen. Wir bereiten daher eine Klage vor europäischen Gerichten vor.

So fordert z.B. die örtliche Behörde (CAS und AJPS) in Kronstadt - anders als die in Hermannstadt, und gerade so, also ob Rumänien noch nicht Mitglied der EU wäre - die Bestellung eines "imputernicit special" in Kronstadt mit rumänischem CNP und die Einrichtung eines Bankkontos bei der rumänischen Handelsbank in Kronstadt. Dabei wäre auch diese Behörde verpflichtet, die europäischen Standards zur Erbringung von Auslandsleistungen umzusetzen (wie deren Kollegen bei der gleichen Behörde in Hermannstadt). Das tut sie aber trotz Beschwerden - bis hin zum Minister persönlich - nicht - und dieser antwortet erst gar nicht.

Wegen dieser eklatanten Benachteiligung von Betroffenen in Deutschland - als EU-Bürger - unter Verstoß gegen die Wohnsitzgleichstellung bei sozialen Leistungen und der Vorschriften über grenzüberschreitenden Leistungstransfer werden wir also gegen Rumänien bei den zuständigen europäischen Gerichten klagen. Aufforderungen zur Beseitigung der Unzulänglichkeiten an Rumänien gab es nun genug.
cäsar
schrieb am 30.10.2012, 19:39 Uhr
Verehrter Herr Fabritius,

Zitat aus der Print Sbz vom 15. Sept:"Die Generalstaatsanwaltschaft Rumäniens strebt eine allgemeine Klärung der nicht einheitlichen Rechtsprechung der Gerichte an und erhebt „Rekurs im Interesse des Gesetzes“ vor dem Obersten Gerichtshof des Landes."(Zitatende)

Bei allem Respekt:Sie betreiben aus meiner Sicht juristische Haarspalterei.
1.Wie soll ein Laie und dazu zähle ich auch mich, diesen Satz anders interpretieren, als das, dass das Verfahren noch nicht beendet und damit nicht rechtskräftig ist!
2.Diesen Satz kann ich in Ihrem ersten Beitrag dieses Threads NICHT ENTDECKEN, stünde er dort so, wäre die ganze Diskussion obsolet!
3) Nach knapp einem Monat, nachdem aus Ihrer Sicht(und erfreulicherweise auch aus meiner)der Sachverhalt eine positive Wendung zu nehmen scheint, ist Ihre Argumentation doch eine sehr starke ex-post Betrachtung.
4)Sie werfen mir Uninformiertheit vor und ich werfe Ihnen Halbinformieren vor(wohlgemerkt, dass mich niemand falsch versteht, hier in diesem Thread). Alles eine Frage der Interpretation!
Vielen Dank für Ihre Antwort!

ave
Fabritius (Moderator)
schrieb am 30.10.2012, 21:45 Uhr (am 30.10.2012, 21:59 Uhr geändert).
Cäsar,

das Klären offenkundiger Sachverhalte ist keine Haarspalterei.

Würden sie den Artikel unvoreingenommen lesen, würden Sie erkennen, dass im Absatz unmittelbar vor dem Bericht über den "Recurs in Interesul Legii" ausdrücklich erwähnt ist, dass gegen die Entscheidung Rechtsmittel möglich und vielleicht zu erwarten (also gerade noch nicht eingelegt) sind.

Der danach erwähnte und zur allgemeinen (!) Klärung der unterschiedlichen Entscheidungen (Mehrzahl!) erhobene "Recurs in interesul legii" war am 5.9., als ich diese Vorab-Info hier veröffentlicht habe, weder "in der Welt" noch bekannt. Dem Artikel kann jeder aufmerksame Leser entnehmen, dass dieser am 4.9. erst verfasst, damit vermutlich erst Wochen später - nach Zustellung bei dem obersten Gericht - öffentlich bekannt geworden ist.

Trotz dieser Infos behaupten Sie "Verschweigen" als "Fakt" und eine Klarstellung jetzt als "Haarspalterei".

Entweder wollen oder können Sie nicht verstehen - deswegen bringt es in der Regel nichts, auf Ihre Postings zu reagieren. Daran werde ich mich also auch weiter halten.

Mit Ihren anderen Meinungen (die ich nicht teile, sie Ihnen aber auch nicht nehmen will - jeder wie er meint, zu müssen) hat das gar nichts zu tun.

Alles Gute
cäsar
schrieb am 31.10.2012, 15:44 Uhr
Sehr geehrter Herr Dr.Fabrtius,

sie scheinen sich an den Wörtern "Verschweigen" und "Fakt" zu mokieren,wahrscheinlich weil sie juristisch brisant und vielleicht auch gerichtlich belastbar sind. Geschenkt!!!

Ich bleibe bei meiner Aussage, dass Sie hier in diesem Thread(erster Beitrag am 05.09.2012) in einer marktschreierischen Art und Weise eine Entscheidung verkündet haben,wohlwissend oder zumindest ahnend(Ist bei Ihnen "Wissen" nur dann Wissen, wenn dahinter ein amtliches Schreiben steht? Sie kommen mir vor wie einige Politiker in den Untersuchungsausschüssen, die nichts wissen geschweige denn, ahnen und gewaltige Erinnerungslücken aufweisen!), dass die Entscheidung gekippt werden könnte. Ob das nun Einspruch(Recurs)oder "Klärung..." ist doch nur Zungenspalterei!

Dass ich die Nachricht erst dann als TOP ansehen kann, wenn TATSÄCHLICH Zahlungen erfolgt sind, ist zwar nicht die Ihrige, die teile ich jedoch mit vielen Usern!

Unfair finde ich auch, dass Sie sich nach Wochen melden(Beitrag vom 30. Okt)und mir genüsslich unter die Nase Reiben,dass Ihnen von rumänischer Seite bezüglich des Sachverhalts nichts bekannt ist. (Suggestion:Cäsar hat keine Ahnung) Im Nachhinein argumentiert man bekanntlich leichter. Im September stellte sich die Situation jedoch anders dar.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

ave

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