2. Dezember 2015

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer lud BdV und Landsmannschaften ein

Ministerpräsident Horst Seehofer hat den Landesvorstand des Bundes der Vertriebenen (BdV) und die Vorsitzenden der Landsmannschaften am 9. November zu einem Gespräch in das Prinz-Carl-Palais in München eingeladen. Ebenfalls anwesend war die Aussiedlerbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung, die Staatsministerin für Arbeit und Soziales, Familie und Integration Emilia Müller. Der Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland war vertreten durch die Bundesvorsitzende und Vorsitzende des Landesverbandes Bayern, Herta Daniel.
Horst Seehofer betonte in seiner Begrüßung, dass mit dieser Einladung der traditionell geführte Dialog mit den Mitgliedern des BdV-Landesvorstandes und den Vorsitzenden der Landsmannschaften weitergeführt werden soll.

Einleitend hob der Vorsitzende des BdV Bayern, Christian Knauer, die Verdienste des Ministerpräsidenten, der Bayerischen Staatsregierung um die Aussiedler und Vertriebenen hervor. Alle Versprechungen, die Ministerpräsident Seehofer beim letzten Gespräch mit den Vertretern des BdV gemacht hatte, seien erfüllt worden. Der Lift im Haus des Deutschen Ostens wurde eingebaut und erfreut sich besonders bei den älteren Besuchern großer Beliebtheit. Das Sudetendeutsche Museum sei weiter vorangeschritten. Bayern habe als erstes Bundesland einen Gedenktag für die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation für die deutschen Heimatvertriebenen eingeführt. Diesem Beispiel folgten die Bundesländer Hessen und Sachsen, am 27. August 2014 beschloss dann die Bundesregierung, einen solchen Gedenktag deutschlandweit einzuführen.
Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (4. von ...
Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (4. von links) im Gespräch mit den Vertretern der Landsmannschaften in München. Foto: BdV
Dieser Gedenktag war auch eines der Gesprächsthemen: Der Ministerpräsident regte an, über den Zeitpunkt und die Form, in der dieser Gedenktag in Bayern in Zukunft begangen werden soll, zu diskutieren. Horst Seehofer folgte dem Wunsch des BdV nach einer Verlegung auf den Sonntag nach dem 20. Juni, dem bundesweiten Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung. Auch wolle man den Gedenktag als Bayerischen Staatsakt begehen, aber nicht immer in München. So soll dieser Gedenktag 2016 in Nürnberg stattfinden.

Der BdV bat erneut darum, dass bei offiziellen Auslandsreisen von Kabinettsmitgliedern in die Herkunftsgebiete auch Vertreter der Landsmannschaften der Aussiedler und Vertriebenen eingeladen werden. Bei solchen Reisen sei der Besuch der dort lebenden deutschen Minderheit ein äußerst positives Signal und die Resonanz in den Herkunftsländern sei ausgesprochen gut. Ministerpräsident Seehofer erwähnte in diesem Zusammenhang seine Reise nach Rumänien in Begleitung unseres Bundesvorsitzenden Dr. Bernd Fabritius, die er als ausgesprochen positiv in Erinnerung habe.

Der Ministerpräsident brachte auch das allgegenwärtige Thema der Flüchtlinge zur Sprache, Bayern sei davon besonders betroffen. Er versicherte aber, dass die vermehrten Ausgaben für die Bewältigung dieser neuen Herausforderung nicht zu Lasten anderer Posten im Haushalt gehen würden. So sei die Förderung für die Vertriebenen und Aussiedler nach § 96 BVFG davon nicht betroffen, was auch von der Sozialministerin Emilia Müller bekräftigt wurde.

Die Vertreter des BdV bedankten sich beim Ministerpräsidenten und der Staatsministerin für das in einer sehr offenen Atmosphäre geführte Gespräch.

Schlagwörter: BdV, Seehofer, Gespräch, München

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