23. Mai 2009

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Europawahl 2009

Am 7. Juni 2009 findet zum siebten Mal seit 1979 die Wahl zum Europäischen Parlament statt. Rund 375 Millionen EU-Bürger aus allen 27 Mitgliedsstaaten sind wahlberechtigt. Zum ersten Mal seit dem Beitritt ihrer Länder zur Europäischen Union (EU) 2007 dürfen auch rumänische und bulgarische Staatsbürger ihre Volksvertreter für Europa wählen.
In Deutschland dürfen 64,3 Millionen Bürger, darunter knapp 4,6 Millionen Erstwähler, in die Wahllokale gehen, die von 8.00 bis 18.00 Uhr geöffnet sind. Insgesamt werden für die siebte Legislaturperiode 736 Abgeordnete gewählt, 99 davon kommen aus Deutschland und 33 aus Rumänien.

Das Europäische Parlament fungiert als Gesetzgeber in der EU, entscheidet über den EU-Haushalt (im Jahr 2009 umfasst dieser rund 133 Milliarden Euro) und bestellt sowie kontrolliert die EU-Kommission, die spätestens sechs Monate nach der Europawahl im Amt sein muss. Im Europäischen Parlament bilden sich entsprechend der politischen Orientierung Fraktionen aus, aktuell gibt es sieben verschiedene. Es bestehen 20 ständige Ausschüsse, gegliedert nach Politikbereichen, in denen die eigentliche gesetzgeberische Arbeit erledigt wird. Sitz des Europäischen Parlaments ist Straßburg, wo pro Jahr zwölf große Plenartagungen stattfinden. In Brüssel tagen zumeist die Ausschüsse und werden die Fraktionstagungen abgehalten. Die Europawahl findet alle fünf Jahre statt und ist die größte multinationale Wahl der Welt.

Der Slogan „Europawahl – Deine Entscheidung“ steht im Mittelpunkt der Wahl 2009 und auch der europaweiten Informationskampagne. Zum ersten Mal hat das Europäische Parlament eine europaweite Kampagne gestartet. 54 Großinstallationen aus Glasfaser sind in allen 27 EU-Staaten unterwegs, in Deutschland werden sie in Stuttgart, Nürnberg, Hamburg, Berlin und München gezeigt. Zum ersten Mal gibt es zudem in allen EU-Staaten die so genannten Europa-Boxen, in denen Bürgerinnen und Bürger Videobotschaften an das Europäische Parlament aufnehmen können. Für deutsche Bürger besteht diese Möglichkeit in Berlin, Düsseldorf, Rostock, München und Aachen. Die Videobotschaften werden nach der Wahl an die 99 gewählten Europa-Abgeordneten aus Deutschland übergeben. Zur Kampagne gehören überdies Fernsehspots mit Prominenten und mehr als 20 000 Plakate in über 200 Städten, die seit dem 8. Mai 2009 zu sehen sind. Weitere Informationen zur Europawahl gibt es im Internet auf der Seite www.wahlen2009.eu.

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184 EU-Wahllokale für Rumänen im Ausland

Für die im Ausland lebenden Rumänen werden für die Europawahlen am 7. Juni 184 Wahllokale eingerichtet, die meisten in den USA (19), in Italien (16), Frankreich und Spanien (9). In Deutschland können rumänische Staatsbürger ihre Stimme in insgesamt fünf Städten abgeben, und zwar in Berlin, Hamburg, Bonn, München und Stuttgart. In Österreich steht ein einziges Wahllokal in Wien bereit, in der Schweiz je eines in Bern und Genf. Laut Angaben des rumänischen Außenministeriums sind Wähler auch dann berechtigt, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen, wenn sie sich nur zeitweilig außerhalb des Landes aufhalten, also können sich an den Wahlen auch Touristen beteiligen.

Wahllokale für rumänische Staatsbürger in Deutschland

Berlin - Dorotheenstr. 62-66, 10117 Berlin (Botschaft)

Bonn - Legionsweg, 14, 53117 Bonn (Generalkonsulat)

Hamburg - Oberaltenallee 20a, 22081 Hamburg (Honorarkonsulat)

München – Richard-Strauss-Straße 149, 81679 München (Generalkonsulat)

Stuttgart - Schellingstr. 9, 70174 Stuttgart (L-Bank)

Schlagwörter: Wahlen, Politik, EU

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