25. März 2009
Höhere Kulturförderung unter Rot-Schwarz
Die Kulturförderung des Bundes nach § 96 Bundesvertriebenengesetz (BVFG) ist in den Jahren der rot-schwarzen Regierungskoalition kontinuierlich gestiegen. Einem Bericht des Nachrichtenmagazins des Bundes der Vertriebenen (BdV) Deutscher Ostdienst zufolge wurden die Fördermittel gegenüber dem Jahr 2005 um fünf Millionen auf 17,85 Millionen Euro in 2009 erhöht.
Unter Rot-Grün waren die Zuwendungen von 23,59 Millionen (1998) auf 12,87 Millionen (2005) nahezu halbiert worden. „Hier wird deutlich, dass wir im Hinblick auf die Vertriebenen und ihre Einrichtungen eine deutliche Kurskorrektur vorgenommen haben“, zitiert der Deutsche Ostdienst (Ausgabe 3/2009) Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU).
Gemäß § 96 BVFG sind Bund und Länder verpflichtet, „das Kulturgut der Vertreibungsgebiete im Bewusstsein der Vertriebenen und Flüchtlinge, des gesamten deutschen Volkes und des Auslandes“ zu erhalten, überdies Einrichtungen des Kulturschaffens und der Ausbildung sicherzustellen und zu fördern.
Gemäß § 96 BVFG sind Bund und Länder verpflichtet, „das Kulturgut der Vertreibungsgebiete im Bewusstsein der Vertriebenen und Flüchtlinge, des gesamten deutschen Volkes und des Auslandes“ zu erhalten, überdies Einrichtungen des Kulturschaffens und der Ausbildung sicherzustellen und zu fördern.
CS
Schlagwörter: Kulturförderung, Bundesregierung
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