Schlagwort: Politik
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Präsident Băsescu verunglimpft Presse in Rumänien
Bukarest – Staatspräsident Traian Băsescu hat weite Teile der rumänischen Presse pauschal verunglimpft. mehr...
Gerda Bretz zum vierten Mal Stadträtin in Geretsried
Gerda Bretz wurde mit 3 618 Stimmen zum vierten Mal auf der Liste der Christlich-Sozialen Union (CSU) zur Stadträtin in Geretsried gewählt. Die Siebenbürger Sächsin will sich in den nächsten sechs Jahren weiterhin für die Aussiedlerintegration, den Bau eines Heimatmuseums, die Verlängerung der S-Bahn nach Geretsried und um die Pflege der Städtefreundschaften einsetzen. Bretz ist übrigens die Einzige der in der Siebenbürgischen Zeitung vom 20. Februar, Seite 4, vorgestellten und vornehmlich für die CSU aufestellten Kandidaten, die den Sprung in einen bayerischen Stadtrat schaffte.
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Neuer Justizminister in Rumänien
Der Anwalt Cătălin Predoiu ist seit Anfang März der neue rumänische Justizminister und hat den Posten von Verteidigungsminister Teodor Meleșcanu übernommen, der interimsweise auch das Ressort für Justiz geleitet hatte. Anfang Dezember war die Stelle vakant geblieben, nachdem der damalige liberale Justizminister Tudor Chiuariu wegen Korruptionsvorwürfen seine Kündigung eingereicht hatte. mehr...
Erster siebenbürgischer Stadtrat in München
Dr. Florian Roth ist mit über 75 000 Stimmen auf Platz 10 innerhalb der Liste der Bündnis 90/Die Grünen in den Stadtrat in München eingezogen. Seine Partei konnte bei den Kommunalwahlen am 2. März 2008 in der bayerischen Landeshauptstadt von 9,6% im Jahr 2002 auf 13,0% zulegen. Das hervorragende Ergebnis ermutigt den 40-jährigen Hermannstädter, die 18-jährige Arbeit der Grünen in der Stadtregierung mit verstärkter Kraft fortzuführen. mehr...
Kommunalwahlen in Rumänien am Kindertag
Der Termin für die Kommunalwahlen in Rumänien steht fest: Der erste Urnengang findet am 1. Juni statt, eventuelle Stichwahlen sind für den 15. Juni geplant. Die Wahlkampagne wird am 2. Mai beginnen und dauert demnach 30 Tage. Die Kreisratsvorsitzenden werden erstmals nach dem neuen Gesetz zur Personenwahl gewählt. mehr...
Flugverkehr während des Nato-Gipfels in Bukarest
Vom 2. bis 4. April 2008 findet in Bukarest der NATO-Gipfels statt. Während dieses weltpolitischen Ereignisses werden die beiden Bukarester Flughäfen für den Zivilverkehr nicht gesperrt, teilte das rumänische Transportministerium mit. mehr...
Vergangenheitsbewältigung in Rumänien ausgebremst
Das rumänische Verfassungsgericht (CC) hat am 31. Januar 2008 einer Klage des ehemaligen Vorsitzenden der Konservativen Partei (PC), Dan Voiculescu, stattgegeben und das Gesetz über die Befugnisse des Nationalen Rates zur Untersuchung der Archive der Securitate (CNSAS) als verfassungswidrig befunden. Die Landesbehörde wird damit de facto aufgelöst und die Entlarvung der ehemaligen Securitate-Mitarbeiter zunächst auf Eis gelegt. Die rumänische Regierung reagierte am 6. Februar mit einem Dringlichkeitserlass, wonach der CNSAS lediglich die Securitate-Akten archivieren, prüfen und eine „Feststellung“ zur Tätigkeit einer Person in der politischen Polizei ausfolgen darf. Ein Bescheid könne nur von einem Gericht erteilt werden. mehr...
Verschrottung der „Wusch“ gestoppt?
Die historische Schmalspurbahn, von den Siebenbürger Sachsen liebevoll „Wusch“ genannt, die von 1898 bzw. 1910 die Strecke Hermannstadt – Agnetheln - Schäßburg bediente und letztmalig 2001 fuhr, drohte zum Alteisen zu kommen. mehr...
Strategische Partnerschaft mit Frankreich
Kurz nach seiner Hochzeit mit der Sängerin Carla Bruni traf der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy am 4. Februar für etwa fünf Stunden zu einem Besuch in Bukarest ein, allerdings ohne Gattin. mehr...
Mobiltelefone aus Jucu
Der finnische Handyhersteller Nokia hat am 11. Februar die Produktion in seinem neuen Werk in Jucu bei Klausenburg gestartet. Die Zahl der in der rumänischen Fabrik beschäftigten Mitarbeiter soll von anfänglich 350 bis Jahresende auf 1 200 anwachsen. Die im Industriepark Tetarom gebauten Mobiltelefone sind für den europäischen Markt, den Nahen Osten und Afrika bestimmt. Die Investitionen des Konzerns belaufen sich auf rund 60 Millionen Euro. mehr...
