Schlagwort: Bundeskanzlerin

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21. April 2016

Verschiedenes

Bundeskanzlerin dankt deutschen Heimatvertriebenen

„Alles in allem haben wir heute eine friedliche Situation in Deutschland und in Europa. Wir spüren aber auch, dass wir jeden Tag wieder neu dafür arbeiten müssen, dass das so ist. Ich denke, wer einmal seine Heimat verloren hat und vertrieben wurde, der wird dieses Gespür vielleicht noch intensiver haben als die, die eine solche Erfahrung nicht machen mussten. Deshalb bitte ich Sie: Seien Sie eine deutliche Stimme in den täglichen Diskussionen. Danke für das, was die Vertriebenen für unser Land getan haben.“ - Dank, Anerkennung und Mahnung waren die Kerninhalte des Grußwortes von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel beim Jahresempfang des Bundes der Vertriebenen (BdV) am 12. April in der Katholischen Akademie in Berlin. Bereits zum neunten Mal war Merkel der Einladung des Verbandes gefolgt und sprach als Ehrengast vor einem großen Publikum aus Politik, Wirtschaft, Kirche und Kultur. mehr...

12. April 2016

Verbandspolitik

Staatsakt für Hans-Dietrich Genscher

Der am 31. März im Alter von 89 Jahren verstorbene frühere Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher wird am 17. April in Bonn mit einem Staatsakt geehrt. Die offizielle Anordnung ist durch Bundespräsident Joachim Gauck erfolgt, um Genschers herausragende Verdienste um die Bundesrepublik zu würdigen. Fast zwei Jahrzehnte hindurch hat der gebürtige Hallenser die Außenpolitik der Bundesrepublik geprägt. Der langjährige FDP-Vorsitzende war von 1974 bis 1992 Außenminister und Vizekanzler unter Bundeskanzler Helmut Kohl. Im Zentrum seines politischen Handelns standen die europäische Integration, eine aktive Entspannungspolitik zur Überwindung der Ost-West-Konfrontation in der Ära des Kalten Krieges, und die deutsche Wiedervereinigung. mehr...

12. Januar 2016

Rumänien und Siebenbürgen

Rumäniens Ministerpräsident zu Antrittsbesuch in Berlin

Berlin - Seine erste Auslandsreise unternahm der neue rumänische Ministerpräsident Dacian Cioloş, Amtsnachfolger von Victor Ponta, nach Deutschland. Seit vergangenem November leitet der 46-jährige frühere EU-Agrarkommissar eine parteiunabhängige Technokraten-Regierung. In Berlin traf der Premier Bundeskanzlerin Angela Merkel. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz lobte die Kanzlerin die gute Zusammenarbeit beider Staaten und erklärte, Deutschland unterstütze Rumäniens Bemühungen, Mitglied des Schengen-Raums zu werden. Auf dem Besuchsprogramm standen ferner Gespräche mit Bundesratspräsident Stanislav Tillich sowie mit Mitgliedern der Deutsch-Rumänischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag. Der rumänischen Delegation gehörten neben Außenminister Lazăr Comănescu auch der im Kabinett Cioloş für die Beziehungen zu den Auslandsrumänen zuständige Minister Dan Stoenescu, der Abgeordnete des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) Ovidiu Ganţ und der rumänische Botschafter in Berlin Emil Hurezeanu an. mehr...

12. Januar 2016

Verschiedenes

Bundeskanzlerin Merkel will Sozialhilfe-Anspruch für EU-Ausländer einschränken

Berlin - Das Sozialgericht Berlin hat in einem Urteil vom 11. Dezember 2015 festgestellt, dass Bürger der Europäischen Union nicht automatisch Anspruch auf Sozialleistungen haben, und damit dem Bundessozialgericht (BSG) in Kassel widersprochen. Das BSG hatte Anfang Dezember 2015 geurteilt, dass EU-Bürger spätestens nach sechs Monaten Aufenthalt in Deutschland berechtigt sind, Sozialhilfe zu beziehen, auch wenn sie von Hartz IV ausgeschlossen sind. Die Kasseler Richter haben letztinstanzlich entschieden über den Fall einer rumänischen Familie, eines Griechen und einer seit Langem in Deutschland lebenden Frau aus Bosnien mit drei Kindern mit schwedischer Staatsangehörigkeit. Die Kläger hatten bei ihren zuständigen Jobcentern ohne Erfolg Arbeitslosengeld II beansprucht. mehr...

8. Mai 2015

Verbandspolitik

Bundeskanzlerin spricht bei Jahresempfang des BdV

Berlin - „Die Bundesregierung steht auch künftig an der Seite der Vertriebenen – in guten Stunden, aber auch, wenn es einmal ein Problem zu lösen gilt.“ So beendete Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel ihre mit starkem Applaus bedachte Rede beim Jahresempfang des Bundes der Vertriebenen (BdV) am 5. Mai im Atrium des Hauses der Bundespressekonferenz in Berlin. Erstmalig oblag es dem Bundesvorsitzenden des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Dr. Bernd Fabritius, MdB, als neuem BdV-Präsidenten, die zahlreichen prominenten Gäste des Jahresempfangs zu begrüßen. Zugegen waren, neben der langjährigen Amtsvorgängerin Erika Steinbach, MdB, unter anderem Altbundespräsident Christian Wulff, der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Alexander Dobrindt, der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Gerd Müller, die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsministerin Prof. Monika Grütters, MdB, der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten Hartmut Koschyk, MdB, der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Klaus Brähmig, MdB, der Vorsitzende des Netzwerks Aussiedler der CDU Heinrich Zertik, MdB, der Vorsitzende des Verbandes der Deutschen in Polen Bernard Gaida und der ungarische Botschafter Dr. József Czukor. mehr...

17. November 2014

Rumänien und Siebenbürgen

Klaus Johannis gewinnt Präsidentenwahl!

Der Siebenbürger Sachse Klaus Johannis wird Rumäniens nächster Staatspräsident. Der Präsidentschaftskandidat der Christlich-Liberalen Allianz (ACL) hat die Stichwahl am 16. November gegen den amtierenden Ministerpräsidenten und Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei (PSD) Victor Ponta gewonnen. Der bürgerliche Kandidat erhielt 54,43 Prozent der Stimmen. Premier Ponta, der auf 45,56 Prozent kam, hat seine Niederlage gegen den Bürgermeister von Hermannstadt eingeräumt und Johannis zu seinem Sieg gratuliert. Die Wahlbeteiligung war laut Angaben der Zentralen Wahlbehörde mit 64,10 Prozent historisch hoch. Im ersten Wahlgang lag sie noch bei 53,17 Prozent. In der Wahlnacht kam es in vielen Städten zu Massenprotesten gegen die sozialistische Regierung. Tausende Demonstranten forderten in Bukarest den Rücktritt von Ministerpräsident Victor Ponta, der seine Demission ablehnte. mehr...

10. September 2014

Verbandspolitik

Bundeskanzlerin Angela Merkel: „Kulturerbe der Siebenbürger Sachsen nicht wegzudenken“

Berlin - „Die Bundesregierung steht zu ihrer Verantwortung für die Vertriebenen“, bekräftigte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel beim zentralen Festakt des Bundes der Vertriebenen zum Tag der Heimat am 30. August in Berlin. In ihrer Rede erinnerte Merkel an den von Deutschland vor 75 Jahren entfesselten Zweiten Weltkrieg und die NS-Verbrechen, zugleich an das Leid jener rund 14 Millionen Deutsche, die aus ihrer Heimat vertrieben wurden oder fliehen mussten. Die Erinnerung an ihr Schicksal müsse wachgehalten werden. Der Bund der Vertriebenen zeichnete die Bundeskanzlerin mit der Ehrenplakette in Gold aus. An der feierlichen Veranstaltung nahm seitens des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland der Bundesvorsitzende Dr. Bernd Fabritius, MdB, Vizepräsident des Bundes der Vertriebenen, teil. mehr...

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