Schlagwort: Bundesinnenminister
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Neue Bundesregierung: Bundesvorsitzender Lehni gratuliert Bundeskanzler Scholz und Innenministerin Faeser
München - Olaf Scholz ist neunter Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am 10. Dezember den SPD-Politiker zum Nachfolger von Angela Merkel ernannt. Bei der Zeremonie im Berliner Schloss Bellevue überreichte Steinmeier ebenfalls den neuen Ministerinnen und Ministern der Bundesregierung die Ernennungsurkunde. Im Anschluss legte Scholz im Bundestag seinen Amtseid ab. Der Bundesvorsitzende des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland wünschte in Gratulationsschreiben Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) viel Erfolg. mehr...
Bundesinnenminister Seehofer spricht bei Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung
Der diesjährige nationale Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung am 20. Juni stand erneut unter dem Zeichen der Corona-Pandemie. Ohne die gewohnten Zeitzeugen oder weitere Gäste kamen die Redner in den Bolle Festsälen in Berlin zusammen, wohin der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Horst Seehofer, zur Gedenkstunde eingeladen hatte. Neben Seehofer sprachen die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Gerda Hasselfeldt, der Leiter des Kommissariats der deutschen Bischöfe, Prälat Dr. Karl Jüsten, und traditionell der Präsident des Bundes der Vertriebenen (BdV), Dr. Bernd Fabritius MdB. Das deutsch-polnische Jugendorchester sorgte für die musikalische Untermalung des live ins Internet übertragenen Gedenkens. mehr...
Nach Angriff auf Synagoge in Halle: Antisemitismus-Beauftragter Klein ruft zu Solidarität auf
Bei einem Anschlag in Halle an der Saale in Sachsen-Anhalt sind am 9. Oktober zwei Menschen getötet worden. Der mutmaßliche Täter, ein 27-jährige Deutscher aus Sachsen-Anhalt, hatte versucht, eine Synagoge im Paulusviertel mit teils selbstgebauten Waffen zu stürmen, wurde gefasst und hat inzwischen ein Geständnis abgelegt. Dabei bestätigte er ein rechtsextremistisches und antisemitisches Tatmotiv. Der Angriff auf die Synagoge fiel auf den höchsten jüdischen Feiertag, Jom Kippur, den Versöhnungstag. mehr...
Antisemitismusbeauftragter Klein löst mit Kippa-Warnung Kontroverse aus
Berlin - Artikel 4 des Grundgesetzes garantiert die Religionsfreiheit als individuelles Grundrecht. Kann das Tragen der traditionellen jüdischen Kopfbedeckung, der Kippa, in Deutschland dennoch gefährlich sein? Leider ja, beklagt der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Dr. Felix Klein. „Ich kann Juden nicht empfehlen, jederzeit überall in Deutschland die Kippa zu tragen.“, sagte der einer siebenbürgischen Familie entstammende 51-jährige Karrierediplomat den Zeitungen der Funke Mediengruppe. mehr...
Bundesinnenminister Seehofer Festredner beim Tag der Heimat in Berlin
„Unrechtsdekrete beseitigen – Europa zusammenführen“: Unter diesem Leitwort hatte der Bund der Vertriebenen (BdV) am 25. August in die Urania Berlin eingeladen, um den zentralen Auftakt zur wichtigsten Veranstaltungsreihe des Verbandes zu begehen – zum Tag der Heimat. Obwohl gleichzeitig der „Tag der offenen Tür der Bundesregierung“ stattfand, war der Humboldt-Saal mit zahlreichen Gästen aus ganz Deutschland, aus der Politik, aus dem diplomatischen Corps und sogar mit etlichen Vertretern der deutschen Minderheiten in Ost-, Ostmittel- und Südosteuropa gut gefüllt. Es sprachen BdV-Präsident Dr. Bernd Fabritius, als Festredner Bundesinnenminister Horst Seehofer und Weihbischof Dr. Reinhard Hauke das Geistliche Wort und Gedenken. mehr...
Bundeskanzlerin spricht bei Gedenkstunde für Opfer von Flucht und Vertreibung in Berlin
Beim vierten bundesweiten Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung am 20. Juni brachte eine Medien-Ente etwas Unruhe in den sich langsam füllenden Schlüterhof des Deutschen Historischen Museums in Berlin: Horst Seehofer, Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat und als solcher Gastgeber der Gedenkstunde, habe seine Teilnahme vor dem Hintergrund aktueller politischer Entwicklungen abgesagt, hörte man. Doch Seehofer kam und mit ihm auch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, deren Ansprache in diesem Jahr im Zentrum der Gedenkstunde stehen sollte. mehr...
Dr. Felix Klein: "Wir haben in Deutschland ein Antisemitismus-Problem“
Am 8. Mai gedenken wir in Deutschland der Beendigung des Krieges in Europa sowie der Befreiung vom Faschismus vor 73 Jahren. Der Holocaust, die Ermordung von mehr als sechs Millionen Juden, bleibt als Verbrechen der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft unserem kollektiven Gedächtnis eingeschrieben. Aus dieser kollektiven Schuld erwuchs historische Verantwortung und die Verpflichtung, Antisemitismus und Rassismus zu bekämpfen. Dies ist eine Raison d’être, gleichsam eine Existenzberechtigung der Bundesrepublik Deutschland. Erste und so auch jüngste Anzeichen eines wiedererstarkenden Antisemitismus müssen daher Politik und Gesellschaft alarmieren. Das Bundeskabinett hat konsequent Botschafter Dr. Felix Klein mit Wirkung vom 1. Mai 2018 zum Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus berufen. „Herr Klein hat sich in den letzten Jahren intensiv mit dem jüdischen Leben in Deutschland befasst und eine hohe Anerkennung auch der jüdischen Bevölkerung in Deutschland und über die deutschen Grenzen hinaus verdient“, betonte Bundesinnenminister Horst Seehofer, in dessen Ministerium diese mit dem Koalitionsvertrag neu geschaffene Position angesiedelt ist. mehr...
Neuer Bundesaussiedlerbeauftragter Bernd Fabritius: „Ich empfinde tiefe Freude, Dankbarkeit und Genugtuung“
Mit Dr. Bernd Fabritius avanciert erstmalig ein Siebenbürger Sachse zum Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten. Bundesvorsitzende Herta Daniel kommentierte die Nachricht als „Gewinn und Verlust“ gleichermaßen: Es sei „ein großer Gewinn, weil noch nie ein Siebenbürger Sachse in einer politisch so hoch angesiedelten Regierungsaufgabe der Bundesrepublik Deutschland mitwirken durfte“, gleichzeitig müsse man künftig „an der Verbandsspitze auf einen äußerst erfahrenen Verbandspolitiker verzichten“. Aus Gründen der Unvereinbarkeit mit seiner neuen Funktion hat der in Agnetheln geborene 52-jährige Jurist sein Amt als Verbandspräsident niedergelegt. Mithin endet eine Ära. Fabritius hat in seiner Amtszeit als Bundesvorsitzender (2007-2015) und Verbandspräsident (2015-2018) maßgebliche Impulse in der Verbandsarbeit gesetzt. Grund genug, Bilanz zu ziehen. Wie hat sich unser Verband in der zurückliegenden Dekade entwickelt, was wurde erreicht und was bleibt vordringlich zu tun? Das nachfolgende Gespräch, das Christian Schoger mit Dr. Bernd Fabritius führte, stellt den Versuch einer kritischen Standortbestimmung dar. mehr...
Zwangsarbeiterentschädigung: BdV in Beirat vertreten / Auszahlung hat begonnen
Seit dem 1. August 2016 bearbeitet das Bundesverwaltungsamt die eingehenden Anträge für die Anerkennungsleistung an ehemalige deutsche Zwangsarbeiter (siehe dazu Einmalige Anerkennungsleistung von 2500 Euro für ehemalige deutsche Zwangsarbeiter - Richtlinie tritt am 1. August 2016 in Kraft). Die ersten Bescheide sind ergangen und die Auszahlung der Zwangsarbeiterentschädigung hat begonnen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat inzwischen die Mitglieder des Beirates berufen, der das Bundesverwaltungsamt beim Vollzug der Anerkennungsrichtlinie für ehemalige deutsche Zwangsarbeiter (ADZ-Anerkennungsrichtlinie) beraten soll. Seitens des Bundes der Vertriebenen (BdV) gehört auch dessen Präsident Dr. Bernd Fabritius dem Beirat an. mehr...
Bundesinnenminister trifft BdV-Präsident
Berlin - Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière traf sich am 11. Juni in Berlin gemeinsam mit dem Beauftragten der Bundesregierung für Aus-siedlerfragen und nationale Minderheiten Hartmut Koschyk zu einem Mei-nungsaustausch mit dem Präsidenten des Bundes der Vertriebenen (BdV) Dr. Bernd Fabritius, MdB. mehr...
