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Johannis muss Absetzung von Kövesi unterzeichnen
Bukarest – Die am 31. Mai getroffene Entscheidung des Verfassungsgerichts, Staatspräsident Klaus Johannis müsse die von Justizminister Tudorel Toader eingeleitete Absetzung der Leiterin der Antikorruptionsbehörde (DNA) Laura Codruța Kövesi unterzeichnen, hat für große Aufregung gesorgt. Dies nicht nur, weil damit dem korruptionsgebeutelten Land eine international anerkannte, höchst erfolgreiche Korruptionsbekämpferin verloren geht, die in den letzten Jahren mehr als 1 000 Geschäftsleute, Richter und zum Teil ranghohe Politiker hinter Gitter gebracht hat. Sondern auch, weil mit dem Urteil eine Neuordnung des Kräftegleichgewichts entstanden ist. Kritiker befürchten, die Unabhängigkeit der Justiz sei damit gefährdet. Im Folgenden werden die Etappen des Geschehens geschildert. mehr...
Kommentare
Artikel wurde 3 mal kommentiert.
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1 • kokel schrieb am 12.06.2018, 15:15 Uhr:Als K. Johannis das Amt des Staatspräsidenten übernahm, habe ich als jemand, der viele Jahre im südlichen Rumänien verbracht hatte, meiner Frau zugeflüstert: Wenn der wüsste, in welche Schlangengrube er sich da hineinlegt, würde er das Ganze bestimmt noch einige Male überdenken. Mich wundert bis heute, dass er es als Siebenbürger in dieser Position so lange ausgehalten hat. Um die Mentalität der Südrumänen zu ändern, muss noch so manches Kubikmeter Wasser die Dâmboviţa hinunterfließen... -
2 • Äschilos schrieb am 12.06.2018, 17:14 Uhr:Bei der Amtsübernahme beschlichen viele dieselben Gedanken, lieber Kokel. Es ist schon ein Wunder, dass er sich so lange halten konnte (bzw. gehalten wurde) -
3 • Doris Hutter schrieb am 13.06.2018, 20:46 Uhr:Wie gut, dass Klaus Johannis an die Rumänen geglaubt hat, die für Demokratie und gegen Korruption kämpfen.
Bei der Demonstration Anfang Februar 2017 in Hermannstadt habe ich Tausende junger Menschen erlebt, die für Johannis und gegen Korruption auf die Straße gegangen sind. Junge Mütter, mit Kindern an der Hand oder auf dem Arm sind stundenlang mit uns mitgegangen. Es war sehr beeindruckend.
Diese Menschen, die auch in der Kälte auf die Straße gehen, um für Demokratie zu demonstrieren, brauchen Vorbilder und Mitstreiter. Was Klaus Johannis tut, ist nicht vergeblich.
Auch wenn Mentalitäten sich nur langsam ändern, muss begonnen, also etwas getan werden. Das gilt nicht nur für Rumänien.
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