7. November 2006

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Orban wird Rumäniens neuer EU-Kommissar

Leonard Orban wird ab 1. Januar 2007 Rumäniens EU-Kommissar werden, gab Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso am 30. Oktober bekannt. Der Parteilose Orban (45) bekommt das Ressort für Mehrsprachigkeit, Bulgariens EU-Kommissarin Meglena Kunewa den Verbraucherschutz. Der liberale Politiker Varujan Vosganian hatte zuvor wegen eines Presseskandals auf seine Bewerbung verzichtet.
Rumänien tritt Anfang Januar gemeinsam mit Bulgarien der Europäischen Union bei und hat damit, wie jedes EU-Mitglied, Anspruch auf einen Posten in der Brüsseler Kommission. Europa-Staatssekretär Leonard Orban war vorher EU-Experte im rumänischen Parlament, danach EU-Chefunterhändler und wurde von der rumänischen Regierung vorgeschlagen, nachdem der ursprüngliche Kandidat, der liberale Varujan Vosganian, auf massive Kritik im Europaparlament gestoßen war.

Vosganian hatte am Wochenende davor auf die Kandidatur verzichtet, um damit nach eigenen Angaben Schaden von dem Land abzuwenden. Die Sozialdemokraten im Europaparlament hatten kritisiert, dass Vosganian ultrarechten Politikern (er führte die rechtsgerichtete Partei „Alternative für Rumänien“) und umstrittenen Unternehmern (u. a. Sorin Ovidiu Vantu) nahe gestanden sei. Außerdem bemängelten sie das fehlende europapolitische Profil des Vorsitzenden im Finanzausschuss des rumänischen Senats, was bei dem Technokraten Orban nicht der Fall sei.

Gleich nach der Nominierung Vosganians waren in der rumänischen Presse Artikel über dessen Zusammenarbeit mit dem ehemaligen rumänischen Geheimdienst Securitate erschienen. Die Behörde für das Studium der Securitate-Akte CNSAS erklärte allerdings, dass Vosganian kein Dossier habe und dementsprechend auch keinerlei Securitate-Vergangenheit.

Die Nominierung von Varujan Vosganian war das Ergebnis eines Kompromisses im Machtkampf zwischen dem liberalen Premierminister Calin Popescu Tăriceanu und dem Demokraten Staatspräsident Traian Basescu. Basescu hatte den Verteidigungsminister Teodor Atanasiu (PNL) duch Sorin Fraunzaverde (PD) ersetzt, Tăriceanu hatte im Gegenzug das alleinige Vorschlagerecht für den EU-Kommissar erhalten.

Die Förderung der Mehrsprachigkeit in Europa ist eine Priorität der Kommissionspolitik. Vor drei Jahren verabschiedete die Brüsseler Behörde einen Aktionsplan für das Sprachenlernen und die Sprachenvielfalt, der mit Förderprogrammen wie „Lingua“ oder „Comenius“ zum Schüleraustausch umgesetzt werden soll. Ziel ist es, dass künftig jeder EU-Bürger neben seiner Muttersprache noch zwei weitere Sprachen beherrscht. Erst 28 Prozent der Unionsbürger können dies einer aktuellen Eurobarometer-Untersuchung zufolge von sich behaupten.

RS

Schlagwörter: EU

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