15. Mai 2014

Moldau: Annäherung an die EU?

Kischinew (Chișinău)/Bukarest – Unter den Mitgliedern der Östlichen Partnerschaft ist die Republik Moldau der erste Staat, dessen Bürger ohne Visum in die EU reisen können. Ende Juni soll mit der Unterzeichnung des EU-Assoziierungsabkommens ein weiterer Schritt in Richtung Westen erfolgen. Kürzlich haben der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier und sein französischer Amtskollege Laurent Fabius diesbezüglich in Kischinew (Chișinău) den Willen der EU bekräftigt.
Aufgrund der Ereignisse in der unweit gelegenen ukrainischen Hafenstadt Odessa und der Spannungen mit Russland wurden Anfang Mai die moldauischen Sicherheitskräfte in Alarmbereitschaft versetzt. Die Russische Föderation strebt nach eigenen Angaben kein militärisches Eingreifen in der Moldau an, sondern „eine politische Lösung“. Einer der Konfliktpunkte zwischen Russland und der Moldau bleibt Transnistrien, die russisch dominierte Region, die sich 1992 von Moldau abgespalten hat. Auch die Einwohner des autonomen Gagausien im Süden der Moldau stimmten Anfang 2014 zu 98,5 Prozent gegen Handelsbeziehungen mit der EU.

In Rumänien wird die angespannte Lage derweil auch als Wahlkampfthema missbraucht: Premierminister Victor Ponta behauptete vor kurzem, dass Rumänien „ein Krieg“ drohe, was Staatspräsident Traian Băsescu sofort zurückwies. Indes überlegt die NATO angesichts der Spannungen erstmals eine dauerhafte Militärpräsenz in Osteuropa. Laut NATO-Kommandeur Philip Breedlove könnten die Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfel im September darüber entscheiden. In der Republik Moldau steht im Herbst eine wichtige politische Entscheidung bevor, im November wählt das Land ein neues Parlament. Experten gehen davon aus, dass Moskau versuchen wird, in Chișinău pro-russische Parteien an die Macht zu bringen.

CC

Schlagwörter: EU, Moldau, Politik

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